SPD-Senioren in Brüssel

Mit einer Reise zu den europäischen Institutionen in Brüssel hat die Arbeitsgemeinschaft 60plus der Schaumburger SPD ihr Themenjahr „Europa“ abgerundet. Neben Besuchen bei der niedersächsischen Landesvertretung, der EU-Kommission und im EU-Parlament standen politische Gespräche bei der Friedrich-Ebert-Stiftung und eine Stadtführung auf dem Programm.

Nach ausführlichen Informationen über die Arbeit der europäischen Organe gab es viel Zeit für Fragen und Antworten, die die 46 Besucher aus Schaumburg ausgiebig nutzten. Angefangen beim traditionellen Krümmungsgrad der Gurken, der als Dauerbrenner wohl noch lange ein Thema bleiben wird, über die Finanzierung des gesamten Apparates bis zur strategischen Ausrichtung Europas in der Welt wurde kaum etwas ausgelassen: Warum kümmert sich „Brüssel“ um so viele Kleinigkeiten des täglichen Lebens, die vor Ort doch viel schneller und einfacher zu lösen sind? Muss jedes Bundesland wirklich mit einer eigenen Vertretung in Brüssel präsent sein? Wie viel verdienen die Abgeordneten? Warum gibt es noch immer zwei Parlamente (Brüssel und Straßburg), die extrem hohe Kosten verursachen? Ist es gewollt, über die augenblickliche Union hinaus die „Vereinigten Staaten von Europa“ zu verwirklichen? Hat „Europa“ angesichts der Unabhängigkeitsbestrebungen einzelner Regionen (Schottland, Katalonien, Baskenland…), der permanenten Austrittsdrohung Großbritanniens und der wachsenden Zahl von Europa-Gegnern in den Ländern und im EU-Parlament überhaupt eine Chance?

Die Referenten waren gut vorbereitet. Sie kannten natürlich die kritischen Stimmen, die auch aus anderen Ländern die Gestaltung der Europäischen Union schon seit Jahren begleiten. Das Projekt „Europa“, zu dem sich 28 Staaten mit 500 Millionen Bürgerinnen und Bürgern zusammengeschlossen haben, ist nur unter großen Anstrengungen und der Kompromissbereitschaft aller Verantwortlichen voranzubringen. Probleme, Widerstände, Kurskorrekturen gehören zum Alltag. Die dabei für viele Gesetze oder Regelungen noch erforderliche Einstimmigkeit der Mitgliedstaaten hat viele Vorteile, erschwert und verzögert aber den Fortschritt.

Bei aller Skepsis sollte nicht übersehen werden, was heute als Selbstverständlichkeit leicht in den Hintergrund gerät: Der Frieden, den uns die Union seit 60 Jahren gesichert hat.

Die Idee des geeinten Europas ist so großartig, dass es sich lohnt, dafür lange und hart zu arbeiten und zu kämpfen und sich durch Rückschläge nicht entmutigen zu lassen.

Drei Tage Brüssel haben den SPD-Senioren viele neue Eindrücke vermittelt. Nicht jeder Skeptiker ist als überzeugter Europäer nach Hause gefahren, aber das Verständnis für die Gestaltung Europas und die damit zusammenhängenden Herausforderungen ist gewachsen.