Nach den Europawahlen: Jan-Philipp Beck, MdL, gab ein Resümee zur Wahl des Europaparlaments

Alle Ampelparteien mussten Verluste einfahren. Besorgniserregend ist das Ergebnis der SPD von knapp 14 % bundesweit, in SHG 20 % und demgegenüber der Zuwachs der AFD bis auf 16 %.

Vor allem die Erstwähler orientierten sich mehr an den Randparteien, die scheinbar deren Interessen besser vertreten. Einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zufolge werden 8 % der Wähler von den demokratischen Parteien derzeit nicht erreicht, 22 % zeigen sich offen für einen Dialog und 70 % stehen für den Erhalt der Demokratie. Letztere gilt es zu stärken um in Folge die „Abtrünnigen“ wieder mitzunehmen. Bei vielen den Bürger belastenden Themen ist es bisher nicht gelungen Sicherheit zu vermitteln, obwohl grade die SPD viele Dinge erreicht hat wie z. B. die Anhebung des Mindestlohns und die Sicherung der Rente. Der Dauerstreit der Ampel lässt das Vertrauen in die Politik kontinuierlich schwinden.

Wichtig sei, so Jan-Philipp Beck, die Kommunikation zu verbessern, um innere und soziale Sicherheit zu vermitteln und eine klare Linie transparent zu vertreten.

In der anschließenden Diskussion kam die Frage auf, was die SPD AG 60plus zum Erhalt der Demokratie beitragen kann. Immerhin ist die Gruppe der über sechzigjährigen die stärkste Wählergruppe der SPD. Im Ergebnis bleibt Vorbildfunktion einzunehmen und die Wertschätzung des Engagements in demokratischen politischen Parteien zu fördern.

Auf die Frage, wann die SPD die Ampelkoalition aufkündigt, stellte Jan-Philipp Beck fest, dass ein KO-Kriterium das Nichtzustandekommen des Haushaltes 2025 sei.