Patientenverfügung

Das Selbstbestimmungsrecht ernst nehmen - Ptientenautonomie stärken

Veranstaltung mit Sebastian Edathy, MdB

und Joachim Stünker, MdB

Die Segnungen des medizinischen Fortschritts werfen auch Schatten. Insbesondere die "Apparatemedizin" ermöglicht es, die Körperfunktionen eines Menschen auch dann aufrecht zu erhalten, wenn er keine Wahrnehmungen mehr hat und diese auch nicht wiedergewinnen wird. Viele Menschen haben für sich entschieden, so nicht sterben zu wollen. Ca. 8. Millionen Menschen haben daher in der Bundesrepublik eine Patientenverfügung verfasst. Darin haben sie für den Fall, dass sie sich selber nicht mehr äußern oder anderweitig artikulieren können, bestimmt, ob sie einem ärztlichen Eingriff zustimmen wollen oder nicht.

Die Rechtsverbindlichkeit dieser Patientenverfügungen ist umstritten. Zwar hat die höchstrichterliche Rechtssprechung wiederholt entschieden, dass der Patientenwille verbindlich zu beachten ist. Das ist bei einem einwilligungs- und entscheidungsfähigen Patienten auch unbestritten. Streitig ist, ob dieses auch für die antizipierte Entscheidung eines Patienten gilt, der sich in der konkreten Krankheitssituation nicht mehr äußern kann.

Soll seine Festlegung für Arzt und Betreuer oder Bevollmächtigten verbindlich sein, oder soll das Selbstbestimmungsrecht in diesen Fällen beschränkt sein nach Art oder Stadium seiner Erkrankung"?

Der Deutsche Bundestag wird hierüber ab Herbst dieses Jahres zu entscheiden haben. Die SPD-Bundestagsfraktion würde daher gerne mit Ihnen über diese Fragen diskutieren. Wir freuen uns auf einen spannenden Meinungsaustausch.

Programm

19:30 Uhr Begrüßung, Sebastian Edathy, MdB

19:40 Uhr Referat, Joachim Stünker, MdB

20:10 Uhr Offene Diskussion

Moderation: Karsten Becker, Vorsitzender der SPD im Landkreis Schaumburg

20.50 Uhr Schlusswort Sebastian Edathy, MdB