Diskussionsveranstaltung mit Olaf Scholz, MdB, Mitglied der Programmkommission und Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD Fraktion im Deutschen Bundestag
<b>Male mit Kreide Bilder und Slogans gegen Rechts auf die Straße</b> Schirmherr: Sebastian Edathy (MdB) Veranstalter: Jusos Schaumburg - <a href="http://www.jusos-schaumburg.de" target="_blank">www.jusos-schaumburg.de </a>
in den letzten Wochen ist ausgelöst durch die Vorgänge in Rinteln und Rodenberg an vielen Stellen die Frage nach der Abschiebepraxis durch den Landkreis gestellt worden. In Diskussionen in Vorstand und Fraktion wurde schnell deutlich, dass die Ausländerbehörden in ihrem Handeln an die engen ausländerrechtlichen Bestimmungen gebunden sind, die ihnen in entscheidenden Fragen keinen eigenen Er...
Alte Themen - neue Herausforderungen: sozialdemokratische Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik im 21. Jahrhundert lautet der Titel der Veranstaltung, bei der es um inhaltliche Akzente des neuen SPD-Grundsatzprogramms geht, das im Oktober in Hamburg beschlossen werden soll. Nahles gehört der SPD-Programmkommission an, die den Entwurf des Grundsatzprogramms erstellt hat.
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